Landesportal Coronavirus

Navigation und Service

| Kultur, Kulturförderung

FAQ für Kulturschaffende und Kulturinteressierte

Auf dieser Seite finden Sie eine Aufstellung der häufigsten Fragen und Antworten zum Thema Corona und Kultur. Diese werden fortlaufend aktualisiert, ergänzt und an die weitere Entwicklung angepasst. Bitte beachten Sie, dass Änderungen und weitere Maßnahmen mit Blick auf die dynamische Lage grundsätzlich immer möglich sind. Wir informieren permanent, insbesondere auf den Social-Media-Kanälen des Saarlandes, über alle neuen Entwicklungen.

Allgemeine Informationen

1. Am 31.05.2020 ist das Soforthilfeprogramm des Bundes, welches das Soforthilfeprogramm des Landes ablöste, ausgelaufen. Gibt es daneben noch Unterstützungsmöglichkeiten für Kulturschaffende?

Ja. Solokünstlerinnen und Solokünstler ohne eigenen Betrieb können sich bis zum 31.07.2020 auf das Stipendienprogramm der Landesregierung bewerben.

2. Steht mir ein Ausfallhonorar zu?

Ob Sie ein Ausfallhonorar bekommen, hängt von Ihren individuellen Vertragsbedingungen ab. Haben Sie in einem Projekt bereits Teilleistungen erbracht, können Sie zumindest anteilig Anspruch auf das Honorar geltend machen.

Die vom Bund geförderten Kulturinstitutionen können freischaffenden Kreativen Ausfallhonorare zahlen, wenn das Engagement bis zum 15.03.2020 vereinbart wurde. Bei Gagen über 1.000 Euro können die Künstlerinnen und Künstler maximal 40 Prozent des Nettoentgelts erhalten; die Obergrenze des Ausfallhonorars liegt bei 2.500 Euro.

3. Wie kann ich die Aussetzung oder Herabsetzung laufender Steuerzahlungen beantragen?

Auf Antrag können laufende Vorauszahlungen zur Einkommensteuer bzw. Körperschaftssteuer herabgesetzt oder ausgesetzt werden. Fällige Steuerzahlungen lassen sich stunden, Säumniszuschläge können erlassen werden. Auf Vollstreckungsmaßnahmen beziehungsweise Säumniszuschläge wird bis zum 31. Dezember 2020 verzichtet, solange der Schuldner einer fälligen Steuerzahlung unmittelbar von den Auswirkungen des Corona-Virus betroffen ist. Bitte wenden Sie sich für genauere Informationen an das für Sie zuständige Finanzamt.

4. Wie kann ich die Aussetzung der Zahlung meiner Sozialversicherungsbeiträge beantragen?

Sozialversicherungsbeiträge von Arbeitgebern können nach § 76 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SGB IV gestundet werden. Eine Stundung darf allerdings nicht gewährt werden, wenn eine Gefährdung des Anspruches eintreten würde. Das ist der Fall, wenn die Zahlungsschwierigkeiten nicht nur vorübergehend sind oder eine Überschuldung in absehbarer Zeit offensichtlich nicht abgebaut werden kann. Ansprechpartner ist hierfür die jeweils zuständige Krankenkasse.

Künstler*innen und Publizist*innen, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, können außerdem eine Änderungsmitteilung darüber machen, dass sich ihr Arbeitseinkommen ändert. Das Formular finden Sie hier.

Wer keine Einnahmen erzielen kann, weil zum Beispiel Konzerte, Ausstellungen und ähnliches abgesagt werden, hat zudem die Möglichkeit Leistungen nach dem Zweiten Buch, Sozialgesetzbuch (ALG II) zu beantragen. Ansprechpartner ist das jeweils zuständige Jobcenter oder, für die Bewilligung von Arbeitslosengeld I, die Agentur für Arbeit. Welche Auswirkungen eine Beantragung von ALG I oder ALG II auf die Mitgliedschaft bei der KSK hat, sollte mit der KSK im Vorfeld abgeklärt werden!

5. Wer kann Kurzarbeitergeld beantragen?

Unternehmen mit mindestens einem*einer Mitarbeiter*in können Kurzarbeitergeld beantragen. Beim Kurzarbeitergeld übernimmt die Bundesagentur für Arbeit 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns, wenn eine Firma ihre Beschäftigten in Kurzarbeit schickt. Den Arbeitgeber*innen sollen außerdem die Sozialbeiträge für die ausgefallenen Arbeitsstunden erstattet werden. Arbeitgeber*innen können Kurzarbeitergeld beantragen, wenn mindestens 10 Prozent der Belegschaft von einem erheblichen Arbeitsausfall betroffen sind. Die Maßnahme soll Unternehmen helfen, bei eingebrochenem Geschäft Mitarbeiter*innen zu halten. Kurzarbeitergeld kann bereits rückwirkend zum 01.03.2020 beantragt werden. Achtung: Kurzarbeitergeld gibt es nicht für geringfügig Beschäftigte. Weitere Informationen finden Sie hier.

 6. Gibt es für Unternehmen und Freiberufler*innen die Möglichkeit, einen Kredit zu beantragen?

Um Unternehmen und Freiberufler*innen mit der notwendigen Liquidität zu versorgen, wenn sie aufgrund der Auswirkungen des Corona-Virus in Liquiditätsschwierigkeiten geraten, gibt es bestehende Kreditinstrumente bei der KfW. Dazu gehören Betriebsmittelkredite und auch das Bürgschaftsprogramm. Diese Mittel stehen aktuell zur Verfügung und können – je nach Bedarf – hochgefahren werden. Weitere Informationen finden Sie hier.

7. Erhalte ich eine Entschädigung bei Verdienstausfall, wenn ich selbst unter Quarantäne gestellt werde?

Wer aufgrund des Coronavirus offiziell unter Quarantäne gestellt wird, einem Tätigkeitsverbot unterliegt und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, kann nach § 56 des Infektionsschutzgesetz (IfSG) eine Entschädigung erhalten. Diese Entschädigung wird nach den letzten Jahreseinnahmen, die beim Finanzamt gemeldet wurden, berechnet. Selbstständige und Freiberufler wenden sich in diesem Falle direkt an das für sie zuständige Gesundheitsamt.

8. Bleibt die bewilligte Förderung für bereits laufende Projekte bestehen?

Nach den Vorgaben des Finanzministeriums gilt für bereits bewilligte Projekte:

  1. Sofern im Einzelfall durch den Zuwendungsempfänger Verpflichtungen für Ausgaben eingegangen wurden, die für die Erreichung des Zuwendungszwecks erforderlich gewesen wären, sich der Zuwendungszweck aber aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise nicht mehr erreichen lässt oder die weitere Verfolgung des Zuwendungszwecks objektiv nicht mehr sinnvoll ist, können die nachweislich entstandenen (dem Grunde nach förderfähigen) Ausgaben trotzdem gefördert werden.
  2. Zu berücksichtigen ist dabei allerdings, dass seitens der Zuwendungsempfänger eine allgemeine Pflicht zur Schadensminimierung besteht. Nicht förderfähig sind daher in diesem Zusammenhang Ausgaben, die der Zuwendungsempfänger durch geeignete Anpassungsmaßnahmen vermeiden oder reduzieren kann (z.B. Kündigung von Verträgen, Wegfall der Leistungspflicht aufgrund rechtlicher Unmöglichkeit, Beantragung von Kurzarbeitergeld etc.). Insoweit sind Zuwendungsempfänger dazu verpflichtet, das Vorliegen von Ansprüchen beispielsweise aus Lohnfortzahlungen als Krankenkassenleistung oder sonstige Entschädigungen selbstständig zu prüfen und vorab sowie mit dem Verwendungsnachweis anzuzeigen.
  3. Zur Schadensminimierung gehört beispielsweise auch, dass - soweit möglich - Ausfälle aus nicht stattfindenden Veranstaltungen/ Maßnahmen/ Projekten in der Zukunft aufgefangen werden (z.B. Fortbildungsveranstaltungen durch höhere Teilnehmerzahlen pro Kurs als bisher).
  4. Weiterhin muss es bei den dann angepassten zuwendungsfähigen Ausgaben grundsätzlich bei der im Zuwendungsbescheid festgelegten Finanzierungsart und damit beispielsweise bei der Anteilsfinanzierung auch bei den bisherigen quotalen Finanzierungsanteilen bleiben.
  5. Sofern Fristen geregelt wurden, in denen der Zuwendungsempfänger zu einem bestimmten Tun oder Unterlassen verpflichtet ist, und der Zuwendungsempfänger diese Fristen als Folge der Corona Krise nicht einhalten kann, können diese im Ermessen verlängert werden. Dies betrifft auch Fristen zur Vorlage von Verwendungsnachweisen. Eine Verlängerung von Fristen kommt nicht in Betracht, wenn dadurch Verjährung droht.
  6. Bei Förderungen, bei denen absehbar ist, dass der Zuwendungszweck derzeit nicht erreicht werden kann (z.B. bei Veranstaltungen, die aufgrund der Corona Krise nicht stattfinden), ist der Zuwendungsempfänger darüber zu informieren, dass keine neuen Verpflichtungen eingegangen werden dürfen.
  7. In der zuwendungsrechtlichen Abwägung ist die wirtschaftliche Lage des Zuwendungsempfängers (u.a. auch Gesichtspunkte der Existenzsicherung) grundsätzlich nicht zu berücksichtigen. Hierzu soll auf die vorrangigen sozialen Sicherungssysteme und insbesondere auch die absehbaren arbeitsmarkt-, sozial- und wirtschaftspolitisch in Auflegung befindlichen Instrumente zur Corona Krisenbekämpfung verwiesen werden.
  8. Entscheidungen der Zuwendungsempfänger müssen für Dritte nachvollziehbar dokumentiert werden und in einem kurzen und formlosen Begründungsvermerk per E-Mail dem Zuwendungsgeber mitgeteilt werden.
  9. Im Übrigen gelten weiterhin die allgemeinen rechtlichen Bestimmungen zur wirtschaftlichen Verwendung der Mittel.

Hilfreiche Informationen zu erster Unterstützung innerhalb der Kultur- und Kreativwirtschaft:

Konkrete Anliegen können Sie an das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr (MWAEV) über folgende Adresse senden: corona@wirtschaft.saarland.de

Das MWAEV hat außerdem eine Hotline für alle Fragen eingerichtet: 0681/501-4433.

Hier geht's zu den wichtigsten Informationen des MWAEV